ABA Fachverband
Offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen e.V.

Der Verband für
handlungsorientierte Pädagogik 

 
 
 
 
     
       

Vereinsrecht


Skulptur in Aarau (Foto: Dirk Makoschschey)

Grundsätzliches zum Vereinsrecht

Das Vereinsrecht wird über das Bürgerliche Gesetzbuch geregelt. Interessierte können sich über die entsprechenden Grundlagen hier informieren.
Wechseln zu BGB §§ 21-79 (Vereinsrecht)

 

Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände vom Deutschen Bundestag beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juli 2009 das Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen beschlossen. Unter anderem mit diesem Gesetz werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Ehrenamt verbessert. Die Neuregelungen bringen eine angemessene Begrenzung der zivilrechtlichen Haftung für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände - sie werden künftig nur noch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einstehen müssen.

Das vom Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung beschlossene Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen beinhaltet angemessene Haftungserleichterungen für Vereins- und Stiftungsvorstände, die unentgeltlich tätig sind oder für ihre Tätigkeit ein geringfügiges Honorar von maximal 500 Euro im Jahr erhalten. Diese Wertgrenze orientiert sich an dem Steuerfreibetrag für Vereinsvorstände. So wird gewährleistet, dass Vereine und Vorstandsmitglieder die vorgesehenen steuerrechtlichen Vergünstigungen ohne negative haftungsrechtliche Folgen ausschöpfen können.

Außerdem sieht das Gesetz vor, dass Vorstandsmitglieder, die unentgeltlich tätig sind oder lediglich eine Vergütung von höchstens 500 Euro im Jahr erhalten, für ihre Vorstandstätigkeit nur noch bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften.

Das Gesetz zur Ängderung des BGB trat am 28. September 2009 in Kraft.

Veröffentlichung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt

 

Hilfreiche Broschüre

Das Bundesministerium der Justiz hat im Juni 2009 eine 60-seitige, hilfreiche Broschüre mit dem Titel "Leitfaden zum Vereinsrecht" heruasgegeben. Interessierte können Sie hier laden.



Broschüre "Leitfaden zum Vereinrecht" (2009)

 

Letzte Aktualisierung dieser Seite: 2. Februar 2010

 

 

 

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